Führerschein weg! Darf ich Mofa fahren?

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Wird in einem Strafverfahren oder in einem Bußgeldverfahren ein Fahrverbot oder die Entziehung der Fahrerlaubnis ausgesprochen, bricht für viele Betroffene eine Welt zusammen. Nicht selten hängt an der verlorenen Mobilität die (gefühlte) Existenz.

Auf der Suche nach Lösungen und Auswegen kommen die Betroffenen häufig auf die Idee, das alte Mofa aus der Garage zu holen, um zumindest ein wenig mobil zu bleiben.

Doch darf man bei einem Fahrverbot bzw. ohne Führerschein mit einem Mofa fahren?

Fahrverbot und Fahrerlaubnisentzug

Grundsätzlich gilt: Wird ein Fahrverbot (§ 44 StGB) oder die Entziehung der Fahrerlaubnis (§ 69 StGB) angeordnet, ist das Führen von Kraftfahrzeugen im öffentlichen Straßenverkehr für den Betroffenen verboten. Ein Zuwiderhandeln steht unter Strafe.

Der Unterschied zwischen einem Fahrverbot und der Entziehung der Fahrerlaubnis ist folgender:

Bei einem Fahrverbot wird dem Betroffenen das Führen von Kraftfahrzeugen im Straßenverkehr untersagt. Die Fahrerlaubnis bleibt jedoch bestehen. Nach Ablauf des Fahrverbots wird der Führerschein wieder ausgehändigt. Dagegen führt die Entziehung der Fahrerlaubnis zum Verlust der verwaltungsrechtlichen Erlaubnis zum Führen von Kraftfahrzeugen. Der Führerschein wird eingezogen und später nicht wieder ausgehändigt, sondern vernichtet. Es muss eine neue Fahrerlaubnis erworben werden.

Ein Mofa ist ein Kraftfahrzeug

Unter Kraftfahrzeuge versteht man „Landfahrzeuge, die durch Maschinenkraft bewegt werden und nicht an Bahngleise gebunden sind.“ (§ 1 Abs. 2 StVG)

Dieser Definition unterfallen nicht nur bei Pkw und Lkw. Auch bei Mofas, Elektrorollstühlen oder Segways handelt es sich um „Kraftfahrzeuge“. Es ist dabei ohne Bedeutung, für welchen Zweck das Fahrzeug eingesetzt wird und ob es einer gesonderten Fahrerlaubnis bedarf.

Fahrverbot

Wer trotz eines angeordneten Fahrverbots ein Kraftfahrzeug führt, macht sich wegen „Fahrens ohne Fahrerlaubnis“ nach § 21 Abs. 1 Nr. 1 StVG strafbar.

Strafbar macht sich daher auch, wer trotz eines Fahrverbots mit einem Mofa am öffentlichen Straßenverkehr teilnimmt. Es droht die Einleitung eines Strafverfahrens. Das Gesetzt sieht für diesen Straftatbestand eine Geldstrafe oder Freiheitsstrafe bis zu einem Jahr vor.

Fahrerlaubnisentziehung

Die Besonderheit bei der Entziehung der Fahrerlaubnis ist, dass für die Berechtigung, ein Mofa führen zu dürfen, gerade kein regulärer Führerschein erworben werden muss. Ausreichend ist eine sogenannte „Prüfbescheinigung„.

Die Entziehung dieser Prüfbescheinigung kann nicht angeordnet werden. Die Prüfbescheinigung bleibt daher auch bei einem Fahrerlaubnisentzug bestehen!

Der Betroffene darf daher trotz angeordnetem Fahrerlaubnisentzug ein Mofa im Straßenverkehr führen, wenn er eine Mofa-Prüfbescheinigung vorweisen kann. Um die erforderliche Prüfbescheinigung für das Mofa zu erwerben, müssen sechs Theoriestunden zu je 90 Minuten absolviert werden. Zusätzlich muss mindestens eine praktische Fahreinheit abgeleistet werden. Die konkrete Anzahl an praktischen Fahrstunden ist nicht vorgeschrieben, sondern soll an die individuellen Bedürfnisse angepasst werden.

Ebenso darf weiterhin ein Mofa führen, wer vor dem 01.04.1965 geboren wurde, da es bis zu diesem Stichtag keine Prüfbescheinigung für das Führen von Mofas bedurfte.

Wer aber über keine Prüfbescheinigung verfügt und nach dem 01.04.1965 geboren wurde, aber dennoch mit einem Mofa fährt, obwohl die Fahrerlaubnis entzogen wurde, macht sich ebenso wegen „Fahrens ohne Fahrerlaubnis“ nach § 21 StVG strafbar.

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