Aussagedelikte

In manchen Situationen ist man verpflichtet, die Wahrheit zu sagen. Wird dieser Pflicht nicht nachgekommen, so können verschiedene Aussagedelikte verwirklicht worden sein. Die wichtigsten sind die „falsche uneidliche Aussage“ (§ 153 StGB), der „Meineid“ (§ 154 StGB) sowie die „falsche eidesstattliche Versicherung“ (§ 156 StGB). Im folgenden Beitrag erhalten Sie einen Überblick über die wichtigsten Aussagedelikte.
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Was sind „Aussagedelikte“?

Bei den sogenannten Aussagedelikten handelt es sich um Straftaten gegen die Rechtspflege. Davon erfasst sind Straftatbestände, bei denen eine Person zur wahrheitsgemäßen Aussage verpflichtet ist und diese Pflicht verletzt. Die entsprechenden Vorschriften lassen sich im 9. Abschnitt des Strafgesetzbuchs in den §§ 153 ff. StGB finden. 

Die wichtigsten Aussagedelikte sind die „falsche uneidliche Aussage“ (§ 153 StGB), der „Meineid“ (§ 154 StGB) sowie die falsche eidesstattliche Versicherung (§ 156 StGB).

Hinzu kommen weitere Delikte, wie die Verleitung zur Falschaussage (§ 160 StGB), der fahrlässige Falscheid und die fahrlässige falsche Versicherung an Eides statt (§ 161 StGB).

Aussagedelikte

Aussagedelikte

Falschaussage

Wer in manchen Situationen eine falsche Aussage tätigt, kann sich der falschen uneidlichen Aussage gem. § 153 StGB schuldig machen.

 

Aussagedelikte

Meineid

Der Zeuge schwört „die Wahrheit zu sagen und nichts als die Wahrheit “. Wer diesen Schwur bricht, kann die Voraussetzungen eines Meineides nach § 154 StGB erfüllen.

Aussagedelikte

Falsche Versicherung an Eides Statt

Die Vorschrift nach § 156 StGB unterscheidet zwischen zwei Tatvarianten – der falschen Abgabe einer Versicherung an Eides Statt einerseits und der falschen Aussage unter Berufung auf eine frühere Versicherung

Tommy Kujus
Tommy Kujus

Tommy Kujus ist Rechtsanwalt und Fachanwalt für Strafrecht. Er ist Inhaber der Kanzlei KUJUS Strafverteidigung

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