Aussagedelikte

Rechtsanwalt | Fachanwalt für Strafrecht

aktualisiert: 31. 01. 2023

In manchen Situationen ist man verpflichtet, die Wahrheit zu sagen. Wird dieser Pflicht nicht nachgekommen, so können verschiedene Aussagedelikte verwirklicht worden sein. Die wichtigsten sind die „falsche uneidliche Aussage“ (§ 153 StGB), der „Meineid“ (§ 154 StGB) sowie die „falsche eidesstattliche Versicherung“ (§ 156 StGB). Im folgenden Beitrag erhalten Sie einen Überblick über die wichtigsten Aussagedelikte.

Was sind „Aussagedelikte“?

Bei den sogenannten Aussagedelikten handelt es sich um Straftaten gegen die Rechtspflege. Davon erfasst sind Straftatbestände, bei denen eine Person zur wahrheitsgemäßen Aussage verpflichtet ist und diese Pflicht verletzt. Die entsprechenden Vorschriften lassen sich im 9. Abschnitt des Strafgesetzbuchs in den §§ 153 ff. StGB finden.

Die wichtigsten Aussagedelikte sind die „falsche uneidliche Aussage“ (§ 153 StGB), der „Meineid“ (§ 154 StGB) sowie die falsche eidesstattliche Versicherung (§ 156 StGB).

Hinzu kommen weitere Delikte, wie die Verleitung zur Falschaussage (§ 160 StGB), der fahrlässige Falscheid und die fahrlässige falsche Versicherung an Eides statt (§ 161 StGB).

Aussagedelikte

Falschaussage

Schnell kann insbesondere das Lügen vor Gericht zu einer strafbaren Falschaussage führen. Welche Voraussetzungen dafür vorliegen müssen und welche Strafen drohen, erfahren Sie im folgenden Beitrag.

Meineid

Schnell kann insbesondere das Lügen vor Gericht unter Eid zu einem strafbaren Meineid führen. Welche Voraussetzungen dafür vorliegen müssen und welche Strafen drohen, erfahren Sie im folgenden Beitrag.

Falsche Versicherung an Eides Statt

Schnell kann insbesondere das Lügen im Hinblick auf eine Versicherung an Eides Statt zu einer strafbaren Handlung werden. Welche Voraussetzungen dafür vorliegen müssen und welche Strafen drohen, erfahren Sie im folgenden Beitrag.

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