Diebstahl

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Inhalt

Was ist „Diebstahl“?

Das Stehlen von Taschen oder das Einstecken von Lebensmitteln im Laden kann den Straftatbestand des Diebstahls verwirklichen. Dieser liegt vor, wenn der Täter vorsätzlich eine fremde bewegliche Sache dem Opfer mit Zueignungsabsicht wegnimmt. Dabei reicht schon eine geringe kriminelle Energie aus, um eine Strafe zu erhalten. Das Gesetz kennt zudem einige Straferhöhungen, wenn der Täter bestimmte Umstände bei seiner Tat verwirklicht. Diese sind in den nachfolgenden §§ 242 bis 244a StGB gesetzlich normiert.

„Diebstahl“: § 242 StGB

(1) Wer eine fremde bewegliche Sache einem anderen in der Absicht wegnimmt, die Sache sich oder einem Dritten rechtswidrig zuzueignen, wird mit Freiheitsstrafe bis zu fünf Jahren oder mit Geldstrafe bestraft.

(2) Der Versuch ist strafbar.

Besonders schwerer Fall des Diebstahls: § 243 StGB

(1) In besonders schweren Fällen wird der Diebstahl mit Freiheitsstrafe von drei Monaten bis zu zehn Jahren bestraft. Ein besonders schwerer Fall liegt in der Regel vor, wenn der Täter

  1. zur Ausführung der Tat in ein Gebäude, einen Dienst- oder Geschäftsraum oder in einen anderen umschlossenen Raum einbricht, einsteigt, mit einem falschen Schlüssel oder einem anderen nicht zur ordnungsmäßigen Öffnung bestimmten Werkzeug eindringt oder sich in dem Raum verborgen hält,
  2. eine Sache stiehlt, die durch ein verschlossenes Behältnis oder eine andere Schutzvorrichtung gegen Wegnahme besonders gesichert ist,
  3. gewerbsmäßig stiehlt,
  4. aus einer Kirche oder einem anderen der Religionsausübung dienenden Gebäude oder Raum eine Sache stiehlt, die dem Gottesdienst gewidmet ist oder der religiösen Verehrung dient,
  5. eine Sache von Bedeutung für Wissenschaft, Kunst oder Geschichte oder für die technische Entwicklung stiehlt, die sich in einer allgemein zugänglichen Sammlung befindet oder öffentlich ausgestellt ist,
  6. stiehlt, indem er die Hilflosigkeit einer anderen Person, einen Unglücksfall oder eine gemeine Gefahr ausnutzt oder
  7. eine Handfeuerwaffe, zu deren Erwerb es nach dem Waffengesetz der Erlaubnis bedarf, ein Maschinengewehr, eine Maschinenpistole, ein voll- oder halbautomatisches Gewehr oder eine Sprengstoff enthaltende Kriegswaffe im Sinne des Kriegswaffenkontrollgesetzes oder Sprengstoff stiehlt.
(2) In den Fällen des Absatzes 1 Satz 2 Nr. 1 bis 6 ist ein besonders schwerer Fall ausgeschlossen, wenn sich die Tat auf eine geringwertige Sache bezieht.

Diebstahl mit Waffen; Bandendiebstahl; Wohnungseinbruchsdiebstahl: § 244 StGB

(1) Mit Freiheitsstrafe von sechs Monaten bis zu zehn Jahren wird bestraft, wer

  1.  einen Diebstahl begeht, bei dem er oder ein anderer Beteiligter
    a) eine Waffe oder ein anderes gefährliches Werkzeug bei sich führt,
    b) sonst ein Werkzeug oder Mittel bei sich führt, um den Widerstand einer anderen Person durch Gewalt oder Drohung mit Gewalt zu verhindern oder zu überwinden,
  2.  als Mitglied einer Bande, die sich zur fortgesetzten Begehung von Raub oder Diebstahl verbunden hat, unter Mitwirkung eines anderen Bandenmitglieds stiehlt oder
  3.  einen Diebstahl begeht, bei dem er zur Ausführung der Tat in eine Wohnung einbricht, einsteigt, mit einem falschen Schlüssel oder einem anderen nicht zur ordnungsmäßigen Öffnung bestimmten Werkzeug eindringt oder sich in der Wohnung verborgen hält.
(2) Der Versuch ist strafbar.
 

(3) In minder schweren Fällen des Absatzes 1 Nummer 1 bis 3 ist die Strafe Freiheitsstrafe von drei Monaten bis zu fünf Jahren.

(4) Betrifft der Wohnungseinbruchdiebstahl nach Absatz 1 Nummer 3 eine dauerhaft genutzte Privatwohnung, so ist die Strafe Freiheitsstrafe von einem Jahr bis zu zehn Jahren.

Schwerer Diebstahl: § 244a StGB

(1) Mit Freiheitsstrafe von einem Jahr bis zu zehn Jahren wird bestraft, wer den Diebstahl unter den in § 243 Abs. 1 Satz 2 genannten Voraussetzungen oder in den Fällen des § 244 Abs. 1 Nr. 1 oder 3 als Mitglied einer Bande, die sich zur fortgesetzten Begehung von Raub oder Diebstahl verbunden hat, unter Mitwirkung eines anderen Bandenmitglieds begeht.

(2) In minder schweren Fällen ist die Strafe Freiheitsstrafe von sechs Monaten bis zu fünf Jahren.

Wann ist „Diebstahl“ strafbar?

Der Straftatbestand des Diebstahls schützt das Eigentum des Opfers.      

Der Grundtatbestand richtet sich nach § 242 Abs. 1 StGB. Darauf aufbauend kann der Täter die Qualifikationen nach § 244 StGB und § 244a StGB verwirklichen. Diese können zu einem höheren Strafmaß führen. Zudem ist die Strafzumessungsvorschrift (Strafschärfung) nach § 243 StGB und die besonderen Strafverfolgungsvoraussetzungen nach §§ 247, 248a StGB zu beachten.

Der Grundtatbestand des § 242 StGB

Um sich nach dem „einfachen“ Diebstahl gem. § 242 Abs. 1 StGB strafbar zu machen, müssen folgende Voraussetzungen erfüllt sein.

Tatobjekt: Fremde bewegliche Sache

Der Diebstahl kann nur an fremden beweglichen Sachen verübt werden. Unter einer Sache versteht das Gesetz jeden körperlichen Gegenstand, wie beispielsweise ein Auto, ein Fahrrad oder Kleidung. Nach § 90a BGB werden Tiere gesetzlich wie Sachen behandelt, sodass die Wegnahme eines Tieres ebenfalls den Straftatbestand des Diebstahls erfüllen kann. Keine Sachen sind hingegen lebende Menschen sowie lebende, menschliche Embryonen oder natürliche, verbundene Körperteile. Die Sacheigenschaft ist jedoch bei vorübergehend vom Körper getrennte Körperteilen sowie medizinischen Implantaten (z. B. Herzschrittmacher, Goldzähne, künstliches Hüftgelenk) umstritten. Illegal hergestellte oder erworbene Drogen können ein taugliches Tatobjekt sein.

Zudem muss die Sache beweglich sein. Das heißt sie muss tatsächlich (von einem zum anderen Ort) fortgeschafft werden können wie bei einem Fahrrad-Diebstahl. Folglich können beispielsweise Hauswände oder Mauern nicht Gegenstand eines Diebstahls sein. Es genügt jedoch, dass der Gegenstand erst durch die Tat transportierfähig gemacht wird. Das kann ein fest angebrachter Zaun sein, der durch den Diebstahl abmontiert wird und so fortgetragen werden kann.

Letztendlich muss die Sache auch fremd sein. Das ist sie, wenn sie nicht im Alleineigentum des Täters steht und nicht herrenlos ist. Der Täter ist nicht Alleineigentümer, wenn er weder Eigentümer noch Besitzer der Sache ist. Eigentümer ist er, wenn er die rechtliche Sachherrschaft hat und folglich das umfassende Recht, mit der Sache nach seinem Belieben zu verfahren (§ 903 BGB). Besitzer ist er hingegen, wenn er die tatsächliche Gewalt über die Sache hat.

Die Sache darf auch nicht herrenlos sein. Herrenlos ist sie, wenn sie von Natur aus keinen Eigentümer hat. Dazu zählen unter anderem wilde (in Freiheit lebenden) Tiere, freie Luft oder fließendes Wasser. Nach herrschender Meinung aber auch Leichen, Leichenteile und Organe sowie Implantate, die einem Verstorbenen entnommen wurden. Verlorene oder vergessene Sachen sind jedoch nicht herrenlos, da sie trotz dieser Umstände im Eigentum eines anderen stehen.

Tathandlung: Wegnahme

Der Täter muss die fremde bewegliche Sache dem Opfer weggenommen haben. Unter Wegnahme versteht man den Bruch fremden und die Begründung neuen, nicht notwendig tätereigenen Gewahrsams. Der Täter muss also allein und gegen bzw. ohne den Willen des Opfers die tatsächliche Herrschaft an der Sache begründet haben. Er muss die Sache also „in Besitz“ nehmen. Eine Wegnahme entfällt insbesondere bei einem Einverständnis des Gewahrsamsinhabers, welcher in der Regel der Eigentümer der Sache ist.

Erfolgt jedoch im Zuge der Wegnahme Gewalt oder Drohung, so kommt im Hinblick auf dessen Zeitpunkt ein Raub nach § 249 StGB oder ein räuberischer Diebstahl nach § 252 StGB in Betracht.

Die Qualifikationen nach §§ 244, 244a StGB

Das Gesetz sieht in den § 244 und § 244a StGB Strafschärfungen vor, wenn der Diebstahl unter bestimmten Bedingungen erfolgt ist. Zunächst müssen hierfür immer die oben genannten Voraussetzungen des § 242 Abs. 1 StGB vorliegen. Hinzu kommen müssen dann folgende Merkmale.

Diebstahl mit Waffen; Bandendiebstahl; Wohnungseinbruchsdiebstahl

Der Täter macht sich nach §§ 242 Abs. 1, 244 StGB strafbar, wenn er den Diebstahl mit Waffen begeht, mit mindestens drei Personen als Bande agiert oder in eine Wohnung einbricht.

Schwerer Diebstahl

Der Täter macht sich hingegen wegen schweren Bandendiebstahls nach §§ 242 Abs. 1, 244a StGB strafbar, wenn der Täter als Mitglied einer Diebes- oder Räuberbande agiert, während er ein Regelbeispiel nach § 243 Abs. 1 S. 2 StGB verwirklicht oder einen Diebstahl mit Waffen nach § 244 Abs. 1 Nr. 1 StGB oder einen Wohnungseinbruchsdiebstahl begeht.

Diebstahl

Vorsatz

Der Täter muss den Diebstahl vorsätzlich begangen haben. Er muss diesen also mit Wissen und Wollen des Straftatbestandes verwirklicht haben. Hierbei ist ausreichend, dass der Täter den Diebstahl billigend in Kauf genommen und zumindest für möglich gehalten hat (sog. Eventualvorsatz). Auch hinsichtlich der Qualifikationen muss der Täter vorsätzlich gehandelt haben.

Handelt der Täter jedoch nur fahrlässig, also lässt er „nur“ die im Verkehr erforderliche Sorgfalt außer Acht, so liegt kein Diebstahl vor, da das Gesetz eine solche Tat nicht unter Strafe stellt.

Zudem muss der Täter mit sogenannter Zueignungsabsicht gehandelt haben. Er muss also in der Absicht gehandelt haben, sich oder einem Dritten die Sache rechtswidrig zuzueignen. Dabei muss der Täter absichtlich sich oder einem Dritten die Herrschaft über die Sache verschafft (sog. Aneignung) und die dauerhafte Enteignung des eigentlichen Eigentümers zumindest billigend in Kauf genommen haben. Zudem muss die Zueignung rechtswidrig erfolgen. Das ist sie, wenn der Täter keinen fälligen Anspruch auf die Sache hat.

Problematisch ist es, wenn der Täter nur denkt, dass er einen Anspruch auf die Sache hat.

Versuch

Auch der Versuch eines „einfachen“ Diebstahls steht gem. §§ 242 Abs. 2, 23 Abs. 1, 12 Abs. 2 StGB unter Strafe. Ein Versuch liegt bereits dann vor, wenn der Täter nach seiner Vorstellung von der Tat zur Verwirklichung des Tatbestandes unmittelbar angesetzt hat (§ 22 StGB). Hierfür muss der Täter die Schwelle zum „Jetzt-geht’s-los“ überschritten haben und es muss unmittelbar eine Rechtsgutverletzung bevorstehen. Der Täter muss also mit der Wegnahmehandlung begonnen haben. Zudem muss der Täter mit dem Entschluss zur Tat, also vorsätzlich gehandelt haben.

Zuweilen kann es problematisch sein, wenn der „einfache“ Diebstahl vollendet, die Regelbeispiele nach § 243 Abs. 1 StGB oder die Qualifikationen nach §§ 244, 244a StGB hingegen nur versucht sind.

Antrag

Bei dem Diebstahl nach § 242 StGB handelt es sich grundsätzlich um ein sog. Offizialdelikt. Das bedeutet, dass eine solche Straftat durch die Strafverfolgungsbehörde (Staatsanwaltschaft) bei Kenntniserlangung von Amts wegen verfolgt wird. Ein Antrag durch den Geschädigten oder dessen gesetzlichen Vertreter ist dabei nicht erforderlich.  

Ist das Opfer (Eigentümer oder Gewahrsamsinhaber der Sache) jedoch ein Angehöriger (z. B. Ehegatten, Verlobte), der Vormund oder der Betreuer des Täters oder lebt das Opfer in häuslicher Gemeinschaft mit dem Täter, wie Eheleute oder eine Wohngemeinschaft, so wird die Tat nur auf Antrag des Opfers verfolgt (vgl. § 247 StGB).

Handelt es sich bei dem Tatobjekt um eine geringwertige Sache (Wert unter 50 Euro), so wird die Tat nur auf Antrag des Opfers verfolgt, es sei denn, dass die Strafverfolgungsbehörde (Staatsanwaltschaft) aufgrund besonderen öffentlichen Interesses eine Strafverfolgung von Amts wegen für geboten hält (vgl. § 248a StGB).

Diebstahl

Strafe

Der „einfache“ Diebstahl gem. § 242 Abs. 1 StGB wird mit einer Freiheitsstrafe bis zu fünf Jahren oder mit Geldstrafe bestraft. Eine Strafschärfung erfolgt hingegen nach § 243 Abs. 1 StGB. Dabei muss der Täter eines der in § 243 Abs. 1 StGB genannten „Regelbeispiele“ neben dem „einfachen“ Diebstahl verwirklichen. Es kann dann eine Freiheitsstrafe von drei Monaten bis zu zehn Jahren verhängt werden.

Der Diebstahl mit Waffen, der Bandendiebstahl und der Wohnungseinbruchsdiebstahl nach § 244 StGB wird mit einer Freiheitsstrafe von sechs Monaten bis zu zehn Jahren bestraft. Eine Strafmilderung erfolgt hingegen bei minder schweren Fällen nach § 244 Abs. 3 StGB. Hiernach kann die Freiheitsstrafe von drei Monaten bis zu fünf Jahren betragen.

Bei einem schweren Bandendiebstahl nach § 244a StGB beträgt die Strafe eine Freiheitsstrafe von einem bis zu zehn Jahren. Auch hier kann eine Strafmilderung nach § 244a Abs. 2 StGB betragen. Es wird dann mit einer Freiheitsstrafe von sechs Monaten bis zu fünf Jahren bestraft.

Abgrenzung: (Trick-)Diebstahl – (Sach-)Betrug

Zuweilen kann die Abgrenzung zwischen Diebstahl und Betrug problematisch sein. Das sind vor allem die Fälle, bei denen der Täter in einem Supermarkt Ware in anderer Ware versteckt (z. B. Lippenstift in einem Kasten Wasser), dann aber nur eine dieser Waren (z. B. den Kasten Wasser) bezahlt. Nach herrschender Ansicht, wird dann wegen eines Trickdiebstahls nach § 242 Abs. 1 StGB bestraft, da der Kassierer kein konkretes Bewusstsein über die gestohlene Sache hatte, welches eigentlich eine Voraussetzungen für einen Betrug nach § 263 StGB ist.

Rechtlich problematische Fälle

  • das Einfüllen von Kraftstoff an Selbstbedienungstankstellen ohne zu bezahlen
  • der Einwurf von Falschgeld in Warenautomaten
  • das Ausnutzung von technischen Fehlern eines Warenautomaten
  • das Überlisten von Scannerkassen in Supermärkten, Baumärkten, etc.
  • das Abheben von Geld an einem Geldautomaten mittels fremder Giro-/ Kreditkarte und dessen zugehöriger Pin

Besonderheit: Entziehung elektrischer Energie, §248c StGB

Elektrische Energie ist keine körperlich umfasste Sache, sodass dessen Entwendung keinen Diebstahl im Sinne des § 242 StGB darstellt. Daher hat der Gesetzgeber den § 248c StGB geschaffen, wonach das Stehlen von fremder elektrischer Energie mit Freiheitsstrafe bis zu fünf Jahren oder mit Geldstrafe bestraft wird. Eine solche Tat wird beispielsweise verübt, wenn der Täter an einem fremden Haus an einer außenliegenden Steckdose Strom zieht. Auch der Versuch einer solchen Handlung ist strafbar.

Abgrenzung: Diebstahl – Räuberischer Diebstahl 

Die Abgrenzung eines Diebstahls gem. § 242 StGB von einem räuberischen Diebstahl gem. § 252 StGB kann schwer sein. Die Unterscheidung ist insbesondere im Hinblick auf den Strafrahmen entscheidend. Für die Abgrenzung dient auch hier die Tathandlung des Täters. 

Bei einem Diebstahl wird eine Sache dem Opfer weggenommen. Diese Wegnahme erfolgt ohne Gewalt oder Drohung. Bei einem räuberischen Diebstahl wird die Sache zunächst ebenfalls ohne Gewalt oder Drohung weggenommen. Erst durch den Einsatz von Gewalt oder Drohung, damit der Täter die Beute behalten kann, liegt ein räuberischer Diebstahl vor. Entscheidend dabei ist, dass die Gewalteinwirkung oder Drohung zum Erhalt der Beute dient. 

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Tommy Kujus
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Rechtsanwalt Tommy Kujus ist Fachanwalt für Strafrecht und Inhaber der bundesweit tätigen Kanzlei KUJUS Strafverteidigung in Leipzig

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